Nachrichten Mainz | Bürgerbudgets haben viele Vorteile und sind ein wichtiges Mittel zur Stärkung demokratischer Strukturen. Sie schaffen Vertrauen in Verwaltung und Politik, indem sie Transparenz herstellen. Sie schaffen Identifikation der Bürger mit ihrem Gemeinwesen, indem Sie Möglichkeiten zur Mitbestimmung bieten. Sie sind ein Mittel zur Modernisierung der Verwaltungsstrukturen und sie stärken das politische Engagement.


Digitales Gespräch mit Bürgern und Experten

Die Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT möchte dies auch in Mainz umsetzen und deshalb vorher mit Experten zu dem Thema sprechen: Was genau sind Bürgerbudgets, welche Projekte können im Rahmen eines Bürgerbudgets angestoßen und verwirklicht werden? Wer kann Ideen wie einbringen und sollte es so etwas auch in Mainz geben? Worauf kommt es bei der Initiierung solcher Budgets an und was kostet das Ganze?

Die Stadt Wuppertal hat vor drei Jahren EU-Fördergelder für die Einführung eines solchen Budgets erhalten und führt es seitdem, neben vielen weiteren Kommunen, erfolgreich fort. Daher freuen wir uns, dass Clara Leonie Utsch von der Stadt Wuppertal uns aus dem Projekt “Talbeteiligung” berichten wird. Außerdem berichten Martina Rumpel und Roman Poplawski vom Verein mitMachen e.V. von Projekten in Brandenburg und Polen. Zudem beleuchten Sie den Aspekt der Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets

Piraten & Volt wollen nach eigenen Angaben von den gemachten Erfahrungen lernen, mit interessierten Bürgern darüber diskutieren und einen entsprechenden Antrag in den Mainzer Stadtrat einbringen. Das digitale Gespräch wird am 21. Januar 2021 ab 18:55 Uhr live auf dem YouTube-Kanal von “Volt Deutschland” übertragen.

Bürgerbudget für Mainz wünschenswert

Fraktionsvorsitzender Tim Scharmann dazu: ”In vielen deutschen Kommunen ist das Bürgerbudget bereits zum festen Bestandteil bürgerlicher Partizipation geworden. Dort, wo es bereits realisiert ist, können Bürger, unabhängig von politischen Akteuren, als Experten ihrer Städte und Stadtteile eigene Ideen, Vorschläge und Projekte einbringen – das stärkt die demokratische Einflussnahme. Auch für Mainz ist ein Bürgerbudget durchaus wünschenswert, denn wer wenn nicht Mainzer selbst, weiß besser um Probleme aber auch Möglichkeiten im Mainzer Stadtgebiet bescheid.”

Mitglied im Schulträgerausschuss, Bodo Noeske, dazu:

“Solche Budgets werden häufig über digitale Plattformen realisiert, auf denen Bürger Projekte einreichen, bewerben und über diese abstimmen können. Ein Nebeneffekt ist eine digitale Beteiligungsplattform, die über die Budgets hinaus als Kommunikationsplattform zwischen Stadtverwaltung und Bürgerschaft dienen kann.”