Grafik: Boost your City

Die Corona-Krise hat die heimische Wirtschaft mit voller Wucht getroffen. Viele Unternehmen sind durch die Krise in eine finanzielle Notlage geraten und haben einen Antrag auf Soforthilfe gestellt, um eine Insolvenz zu vermeiden. Das Land Rheinland-Pfalz zahlt derzeit zahlreiche Soforthilfen aus, um die Unternehmen vor einer folgenreichen finanziellen Notlage zu bewahren. Die Abwicklung, die anfangs recht stockend verlief, funktioniert mittlerweile offensichtlich umso zügiger.

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Wirtschaftsminister Volker Wissing versprach Hilfe

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) gab am 10. März das Versprechen ab, das Land werde jedem einzelnen Unternehmen zur Seite stehen: „Wir wollen hier in Rheinland-Pfalz keine einzige Insolvenz wegen Coronavirus erleben“, betonte der Minister. Dieses Versprechen scheint er halten zu können, denn zur Zeit werden die Soforthilfen in dem Rahmen ausgezahlt, in dem sie beantragt wurden. Das heißt, die Unternehmen bekommen genau die Summe, die sie zuvor beantragt hatten.

Boostyourcity hat schon früh in der Corona-Krise über wirtschaftliche Nöte berichtet, in die Unternehmen durch die Ausfälle an Einnahmen geraten. Etwa im Bereich der Aussteller, die zunächst öffentlich nicht wahrgenommen wurden. Auch über den offenen Brief des lokalen Bundestagsabgeordneten Joe Weingarten an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (beide SPD) in dieser Sache.

Diese Berichterstattung führt nun zu Rückmeldungen: Über 100 Unternehmen haben gegenüber unserer Redaktion mitgeteilt, dass sie die beantragten Soforthilfen erhalten haben. Wir haben darauf hin bei Banken nachgefragt und die haben bestätigt, dass sie derzeit „erfreulicherweise enorm viele Eingänge von Soforthilfen“ bei ihren Kunden verzeichnen können. Damit dürften die Soforthilfen für einen Großteil der Unternehmen noch rechtzeitig ankommen, um eine Insolvenz zu verhindern, denn die Abwicklung der Anträge läuft derzeit recht zügig ab, teilt die Landesregierung mit.

Insgesamt rund 2 Milliarden Euro für Unternehmen

Eine Sprecherin der Investitions- und Strukturbank (ISB) gab an diesem Dienstag in Mainz bekannt, dass Unternehmen im Bundesland Rheinland-Pfalz bisher rund 56 Millionen Euro an Zuschüssen des Bundes erhalten haben. Insgesamt seien es gut zwei Milliarden Euro, die an Bundeszuschüssen auf Rheinland-Pfalz entfielen, teilte sie mit.

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Die ISB arbeitet „mit Hochdruck“ – will aber auch Betrug vermeiden

Die Automatisierung von Prozessen in der Antragsbearbeitung und der Einsatz von mehr als 100 ISB-Mitarbeitern am langen Osterwochenende habe die Bearbeitung deutlich beschleunigt. „Alle arbeiten mit Hochdruck, um das Geld schnellstmöglich an die Unternehmen auszahlen zu können“, sagte ISB-Vorstand Ullrich Dexheimer.

Wichtig sei es aber auch, dass das Geld nicht auf den Konten von Betrügern lande. Rheinland-Pfalz setzte ganz bewusst auf ein Verfahren, welches Betrugsmöglichkeiten möglichst gering halte, auch wenn es dadurch etwas länger dauere. „Wir haben eine Verantwortung gegenüber unserer notleidenden Wirtschaft, wir haben aber auch eine gegenüber den Steuerzahlern“, sagte Dexheimer. Das scheint bislang zu funktionieren, denn nach Informationen von Boost your City hat Rheinland-Pfalz bisher noch keine Betrugsfälle verzeichnet.

Andere Bundsländer mussten Auszahlungen wegen Betrug stoppen

Zuletzt lockten Betrüger die Antragsteller auf Fake-Webseiten, um so ihre Daten abzugreifen (wir berichteten). Das Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen hat daher erst vor kurzem in Abstimmung mit dem dortigen Landeskriminalamt (LKA) die Auszahlung der Soforthilfen vorübergehend gestoppt wovon mehrere tausend Antragsteller betroffen sind. Wie genau die Täter die Daten genutzt haben, ist bisher nicht bekannt. Aktuell ist es wahrscheinlich, dass sie die gesammelten Daten selbst für betrügerische Anträge verwendet haben.

Auch in Sachsen sind betrügerische Webseiten zur Beantragung von Corona-Soforthilfen für Unternehmen aufgetaucht. „Die Auszahlung der Soforthilfe-Zuschüsse des Bundes wird bis zur Klärung des Sachverhaltes gestoppt“, teilte die Sächsische Aufbaubank (SAB) an diesem Donnerstagabend daher mit. „Die Darlehen des Freistaates Sachsen sind davon aber nicht betroffen.“ Die Bank habe „alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um Fehlleitungen öffentlicher Mittel zu vermeiden“.

Das LKA Sachsen warnte bereits vor einigen Tagen vor den gefälschten Seiten. Es wurde eine Ermittlungskommission eingerichtet, um die Kriminellen schnellstmöglich zu fassen.

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