Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

Nachrichten Rheinland-Pfalz | An diesem Mittwoch fand erneut eine Bund-Länder-Konferenz statt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gab in einer Pressekonferenz weitere Lockerungen für das Bundesland bekannt. Sie bezog sich dabei vor allem auf die Bereiche für deren weiteres Vorgehen die Länder zuständig sind.

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Infektionszahlen so niedrig wie nie

In Rheinland-Pfalz sei das Infektionsgeschehen so niedrig wie noch nie seit der Pandemie, die Infektionszahlen lagen in den vergangenen Tagen immer unter 30 Personen täglich, erklärte Dreyer zu Beginn. Man dürfe damit zwar nicht leichtfertig umgehen aber man dürfe sich etwas mehr zutrauen, so die Ministerpräsidentin. „Ich denke, dass wir diese erste Phase der Corona-Krise sehr gut bewältigt haben, aber wir dürfen nicht leichtfertig damit umgehen und müssen weiter an einem Strang ziehen.“

Die Kontaktbeschränkungen bleiben generell bestehen, werden allerdings etwas gelockert. Ab sofort dürfen sich Angehörige aus zwei Hausständen im öffentlichen Bereich treffen. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 5. Juni.

Diese Lockerungen sind vorgesehen

Museen, Ausstellungen und Zoologische sowie Botanische Gärten werden zum 11. Mai wie bereits angekündigt öffnen dürfen.

Alle folgenden Lockerungen sind an dem 13. Mai geplant. Camping-Plätze für Wohnmobil-Besitzer dürfen öffnen, wenn die Besucher eigene Sanitär-Bereiche haben. Auch der Breitensport in Freiluft-Anlagen darf nun wieder ausgeführt werden, solange es nicht zu Wettkampf-Situationen komme. Solarien, Kosmetikstudios und Fahrschulen werden geöffnet.

Großveranstaltungen betreffend habe man keine Besucherzahl festgelegt, ab der eine Veranstaltung stattfinden kann, da die Veranstaltungen zu unterschiedlich seien. Man müsse hier einzelne Regelungen festlegen. Allerdings werden Volksfeste und Festivals weiterhin bis zum 31. August untersagt bleiben.



Regelungen für die Gastronomie

In Rheinland-Pfalz sollen in einer ersten Stufe sowohl die Innen- als auch die Außengastronomie unter Wahrung der Abstandsregeln und unter Einhaltung des Hygieneschutzes ab Mittwoch, den 13. Mai öffnen dürfen. Eine Bewirtung ist nur an Tischen erlaubt. Gäste müssen vorausbuchen und eine Kontaktnachverfolgung ermöglichen. Ferner bleibt es zunächst bei den geltenden Kontaktbeschränkungen.

Am Montag, dem 18. Mai folgen die Hotels, die ab dann unter Wahrung der Schutzmaßnahmen wieder Gäste empfangen können. Dazu gehören auch Beherbergungsbetriebe wie Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Campingplätze für Nutzer mit eigenen sanitären Einrichtungen unter Auflagen zur Hygiene.

Sämtliche Indoor-Einrichtungen wie beispielsweise Schwimmbäder oder Indoor-Parks bleiben zunächst noch geschlossen. Auch Kultureinrichtungen müssen noch etwas länger auf Öffnung warten. Die Fahrgast-Schifffahrt wird gleichgesetzt mit den Gastronomien.

 

Neue Regelungen in Kindertagesstätten

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärte, dass alle Kinder ein Recht auf Bildung hätten. Deswegen werden die Regelungen in den Kitas im Land weiter gelockert. Sie sollen unter allen notwendigen Auflagen in einen erweiterten Betrieb geben. Die Notbetreuung wird erweitert und alle Eltern sollen die Notbetreuung in Anspruch nehmen können. Kinder sollten „tageweise vielleicht auch nur stundenweise“ in die Kindertagesstätten zurückkehren können, das sei sowohl für die Kinder als auch für die Eltern wichtig. Dreyer erklärt: „Alle Eltern, die die Betreuung brauchen, sollen sie bitte auch in Anspruch nehmen.“ Jeder der es benötige, solle dieses Angebot auch annehmen.



Schrittweise Öffnung der Schulen

Die Schulen werden zum 25. Mai für weitere Klassen geöffnet. Dazu gehören die dritten Klassen der Grundschulen und die Klassen der Sekundarstufe I in den weiterführenden Schulen. Dabei erwähnte die Bildungsministerin das Rahmenkonzept, das bereits vor der Kultusministerkonferenz erarbeitet wurde. Dort müsse man unter der Prämisse des Gesundheitsschutzes die entsprechend nötigen Vorkehrungen treffen.

Zudem sei bereits zum 18. Mai für weitere Klassen der Berufsbildenden Schulen eine weitere Öffnung vorgesehen. Am 8. Juni sollen die dann die übrigen Klassen, also die ersten, zweiten, siebten, achten und neunten Klassen in die Schulen geholt werden. Bei den Förderschulen für ganzheitliche und motorische Entwicklung soll es weiterhin individuelle Konzepte geben.

Ab Mitte Juni sollen dann alle Schülerinnen und Schüler wieder in der Schule sein, allerdings nicht gleichzeitig sondern zunächst nur tageweise.

 

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