Markus Söder | Quelle: CSU

Aufgrund der Corona-Pandemie müssen die Menschen zur Zeit auf vieles verzichten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält wegen der Krise sogar bei Politikern einen Verzicht bei Gehältern und Diäten für denkbar. „Ich denke, da wird man insgesamt, was die Regierungen und Parlamente betrifft, ein Signal setzen“, sagte der CSU-Chef der Bild an diesem Freitag. Söder betonte aber auch, dass dies „in einer gemeinsamen Runde“ besprochen und entschieden werden müsste. „Da braucht es keinen Unter- oder Überbietungswettbewerb.“

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Söder ist „für alles bereit“

Im Juni steht die Erhöhung der Bundestagsdiäten an. Söder sagte jedoch, er könne sich dies zur Zeit „überhaupt nicht vorstellen“. Auch der Ministerpräsident ist nicht abgeneigt, selbst auf Geld zu verzichten: „Wir verzichten auf vieles, wir würden da auch vieles machen. Ich finde, es sollten aber alle gleich machen. Aber ich bin für alles bereit.“, erklärt Söder. Dies betreffe aber den kompletten Beamtenbereich.

Söder erwägt eine Nullrunde

Das klang zunächst nach einem möglicherweise drohenden Gehaltsverlust für Beamte und Politiker, war jedoch so wohl nicht gemeint. Kurz darauf stellte Söders Regierungssprecher klar: Der Ministerpräsident beabsichtige natürlich keinen Lohnverzicht bei den bayerischen Beamten. „Söder erwägt eine Nullrunde für die Mitglieder der Staatsregierung. Die Besoldung der Beamten wird in der Tarifgemeinschaft der Länder entschieden und läuft hiervon unabhängig weiter.“, so der Sprecher.

Neuseeland macht es vor

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern macht es vor. In dieser Woche hatte sie angekündigt, wegen der Corona-Krise sechs Monate lang auf 20 Prozent ihrer Bezüge verzichten zu wollen. Diese Kürzung gelte ebenfalls für die Mitglieder ihrer Regierung und für andere hohe Bedienstete des Staates.

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