Eine Infratest-Umfrage hat die Wahl in Rheinland-Pfalz plötzlich spannend gemacht. Demnach stehen die Freien Wähler (FWG) bei 5 Prozent und könnten am Sonntag den Einzug in den Landtag schaffen. Der SWR hat reagiert und Spitzenkandidat Joachim Streit in die Elefantenrunde eingeladen, die an diesem Donnerstag steigt.

Ob man die Freien Wähler bisher auf dem Schirm hat, hängt stark davon ab, wo man wohnt. In der Stadt Mainz haben sie nie eine entscheidende Rolle gespielt, doch fährt man über den Lerchenberg in die Gemeinde Nieder-Olm, sieht die Welt schon anders aus. Dort sitzen die Freien Wähler in unterschiedlichen Räten, haben verschiedene Positionen inne. Unter anderem ist ihr Mitglied Erwin Malkmus Dritter Beigeordneter im Landkreis Mainz-Bingen.

Graswurzelbewegung

Die Grundidee der Freien Wähler: Anders als die großen Parteien brechen sie die bundespolitischen Themen nicht runter auf ihre Kommune und schauen, wie sich diese dort umsetzen lassen. Die Freien Wähler orientieren sich an dem, was vor Ort passiert und tragen es nach oben. Das hat ihnen bei vielen Kommunalwahlen schon beeindruckende Ergebnisse beschert. Doch den nächsten Schritt auf die Landesebene schaffen sie eher selten.

In Bayern sind die Freien Wähler Teil der Landesregierung. Doch in Rheinland-Pfalz sind sie immer deutlich an der fünf Prozent Hürde gescheitert. Bisher. Infratest sieht sie jetzt bei fünf Prozent, die Forschungsgruppe Wahlen attestiert ihnen im ZDF-Politbarometer 4,6 Prozent.

Das hat auch den SWR umdenken lassen. Landessenderchefin Simone Schelberg hat Spitzenkandidat Joachim Streit angeschrieben. Zum Beginn des Wahlkampfs habe der SWR keine Chance gesehen, dass die Freien Wähler in den Landtag einziehen könnten. Deswegen seien sie auch nicht zum Kandidatenduell, das am Donnerstag stattfindet, eingeladen worden.

Das hat sich jetzt geändert: “Es scheint sich alles in allem in den letzten Wochen eine Dynamik entwickelt zu haben, die unser journalistisches Interesse an einer Einbeziehung Ihrer Person in die Sendung Die Wahl im SWR – die Spitzenrunde… geweckt hat”, heißt es in dem Schreiben, das Streit auf seinem Facebook-Account veröffentlicht hat. Kurz gesagt: Die Freien Wähler sind am Donnerstag dabei.

Woher kommt der Zuwachs?

Wobei sich eine Frage stellt: Wie lässt sich das steigende Interesse an den Freien Wähler erklären. Ein politischer Beobachter sieht die CDU daran beteiligt: “Die CDU hat mir ihrem Wahlkampf die Freien Wähler selbst stark gemacht.” Dadurch seien kommunale Themen groß geworden, davon würden logischerweise die Freien Wähler profitieren.

Ein anderer Beobachter sieht die Krise der CDU im Bund als Ursache für den Zuwachs der Freien Wähler. Masken-Skandal, verpatzter Einkauf von Impfstoffen oder nur langsam ausgezahlte Wirtschaftshilfen – das alles führt dazu, dass die Union bundesweit in den Umfragen verliert. Laut Politbarometer ging die CDU sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg seit Februar jeweils um vier Prozentpunkte zurück.

Die Freien Wähler politisch zu verorten, ist nicht einfach. Sie sind eine Graswurzelbewegung. Das heißt aber auch, dass in der FWG stärker als in anderen Parteien viele unterschiedliche Stimmen vorkommen. Doch es lässt sich eine Grundtendenz feststellen.

Gute Resonanz bei Wirten

Der Deutschlandfunk hat in einem Beitrag die Nähe der Freien Wähler zur Gastronomie aufgezeigt. Wirte und Hoteliers sind über den mehr als vier Monate dauernden Lockdown und die zaghaften Perspektiven, die ihnen die Regierungen lassen, naturgemäß verärgert. Auch umständlich zu beantragende Wirtschaftshilfen, die dann nur zögerlich ausgezahlt werden, treffen sie direkt.

“Geschäfte öffnen” ist denn auch ein Beitrag auf ihrer eigenen Startseite überschrieben. Andere Beiträge handeln von der Stärkung der Landwirtschaft oder der mittelständischen Wirtschaft. Drei der ersten vier Kapitel im Wahlprogramm widmen sich den Themen Finanzen, Wirtschaft und Landwirtschaft.

Das dritte Kapitel ist dem Umweltschutz gewidmet. Es enthält Forderungen wie den Erhalt der Artenvielfalt oder einen geringeren Flächenverbrauch. Aber auch den Wunsch, dass der Staat den Verzehr von Wildfleisch fördere. Insgesamt lässt sich eine Tendenz ablesen: Die Freien Wähler richten sich an eine eher konservative und pragmatische Wählerschaft.


Der SWR zeigt die Spitzenrunde ab Donnerstag, 11. März, ab 20.15 Uhr.