Symbolfoto: Pixabay

Nachrichten Mainz | Am 25. Juni treffen sich die Wirtschaftsminister der Länder in Bremen. Daher wird am 24. Juni von 12 bis 17 Uhr eine Demonstration von Künstlern, Soloselbstständigen und Freiberuflern auf dem Ernst-Ludwig-Platz in der Landeshauptstadt Mainz stattfinden.

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Klare Botschaft an Dr. Volker Wissing

Mit der Demonstration wollen sie Dr. Volker Wissing (FDP) eine klare Botschaft für seine Beratungen am 25. April mit auf den Weg geben. Nachdem ein Zusammenschluss von Kunstverbänden bereits am 2. April einen Appell an Herrn Dr. Wissing gerichtet habe, sei von Seiten des Wirtschaftsministeriums wenig bis nichts passiert, kritisieren die Demonstranten in einer Pressemeldung. Die Bundesregierung habe aber immer wieder betont, wie wichtig die Kultur sei.

Die Politik hat erkannt, dass die Kunst- und Kulturszene von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders heftig betroffen ist und hat für die Unterstützung dieses Bereichs eine Milliarde Euro bereitgestellt. Dieser geplante Kultur-Infrastrukturfonds ist ein dringend notwendiger Schritt, um die Strukturen innerhalb des Kulturbereichs abzusichern und sie durch die Krise zu bringen.

Hilfsprogramme kommen oft nicht an, wo sie benötigt werden

„Allerdings muss eine wirkliche Unterstützung der Kunst-, Kultur- und Veranstaltungsbranche in Kombination mit individuellen Hilfen für Soloselbstständige gewährleistet werden, damit die Förderung nicht ins Leere läuft“, so Michael Holdinghausen, Landesbezirksfachbereichsleiter für Medien und Kunst der ver.di Rheinland-Pfalz-Saarland.

Übereinstimmende Berichte aller einschlägigen Berufs- und Branchenverbände sind eindeutig: Die bestehenden Hilfsprogramme kommen oft nicht so oder dort an, wie und wo sie benötigt werden. Unter den Künstlern und Akteuren der Kultur- und Veranstaltungsbranche herrscht große Verunsicherung. Sie unterliegen einem Arbeitsverbot, unverschuldet und zum Schutz der Gesamtbevölkerung, solange öffentliche Veranstaltungen nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich sind. Unter geltenden Hygienevorschriften ist wirtschaftliches Arbeiten nicht möglich und die Probleme der Branche werden noch lange anhalten. Sie werfen bereits bis weit ins Jahr 2021 ihre Schatten voraus. Daher fordern die Demonstranten, die Einnahmeausfälle auszugleichen.

Man muss dringend nachbessern

Es reiche auch nicht, weiterhin für die Lebenshaltungskosten auf den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung (ALG II) hinzuweisen, deren Vereinfachung nicht ausreiche oder durch die Jobcenter nur eingeschränkt umgesetzt werde. „Durch den Verweis auf den Hartz IV-Bezug wird die am längsten von Einschränkungen betroffene Gruppe meist hochqualifizierter Kulturschaffender in prekären Verhältnissen festzementiert und weiterem Honorardumping Tür und Tor geöffnet.“, so Andreas Kubitzki, Vorsitzender der ver.di-Fachgruppe Musik RLP und Initiator der Demonstration. Die Grundsicherung sei nur bedingt eine Lösung für Kulturschaffende in der Corona-Krise. Die Überprüfung der Bedarfsgemeinschaft, sowie minimale Zuverdienstgrenzen, machen eine Lebenshaltung auf dieser Basis fast unmöglich. Hier müsse man dringend nachbessern, heißt es in der Pressemitteilung abschließend.

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