Angela Merkel Foto: CDU | Markus Söder Quelle: CSU

Arbeit, Schule, Kita und Gottesdienste ja – Freizeit nein. So lassen sich die Ergebnisse des Gesprächs zusammen fassen, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten geführt hat. Bis mindestens Ende November müssen ab Montag Gaststätten, Kinos, Theater, Fitnessclubs, Bäder und Dienstleister schließen.

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Die Kanzlerin berät mit den Ministerpräsidenten. Digital. Es geht um die Frage, ob Bars und Restaurants schließen müssen – Bäder, Fitnessstudios oder Dienstleister. Also geht es auch um die Frage, ob Menschen ihre Existenzgrundlage behalten. In dieser ernsten Lage sitzen offenbar einige Vertreter in der Runde und chatten mit der Bild-Zeitung. Kaum hat die geschlossene Runde was beschlossen, dringt es als Eilmeldung nach draußen.

So wird die Bild-Zeitung zusammen mit der Nachrichtenagentur DPA über den Mittwoch zum Sprecher der Bundes- und der Länderregierungen: Schulen und Kitas sollen offen bleiben. Aber Bars und Restaurants müssen schließen, auch Kinos, Museen, Fitnessstudios oder Schwimmbäder. Auch einzelne Dienstleister. Vereinssport werde verboten, die Bundesliga müsse ohne Zuschauer in den Stadien stattfinden. So lauten die Überschriften der Eilmeldungen.

Gegen 17.30 Uhr tritt Kanzlerin Merkel vor die Presse und versucht die Bild als Sprecherin der deutschen Regierungen abzulösen: „Wir müssen handeln, um eine akute, nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden.“ Eine „nationale Kraftanstrengung“ stehe an, sagt die Kanzlerin.

Kontakte beschränken

Zwei Ziele gebe es: Einerseits die Kontakte beschränken und so die Ausbreitung des Virus verhindern. Andererseits: „Das Wirtschaftsleben so weit wie möglich intakt halten.“ In der Öffentlichkeit dürften daher nur noch maximal zehn Personen gemeinsam auftreten – und die dürfen höchstens zu zwei unterschiedlichen Haushalten gehören.

Im Vorfeld der Beratung hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach für Schlagzeilen gesorgt: Auch in privaten Wohnungen müsse das Kontaktverbot überprüft werden. Darauf angesprochen antwortet Merkel in der Pressekonferenz: Private Partys seien „inakzeptabel“. Worte wie „verboten“ oder „nicht erlaubt“ verwendet sie nicht.

Kitas und Schulen bleiben geöffnet – Gottesdienste erlaubt. Die Lage sei eine andere als im März sagt Merkel. Angesichts der Religionsfreiheit sei ein Verbot der Gottesdienste nicht vertretbar gewesen.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt den Geist der Verschärfungen: „Die bisher unvernünftig waren, sollen jetzt mitmachen.“

BYC-Kommentar zu dem Thema

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